Presseinformation Nr. 23/2006, Stuttgart, 13. September 2006

VCD sieht sich bestätigt: Kein EU-Geld für Stuttgart 21

Der Umwelt- und Verbraucherverband Verkehrsclub Deutschland (VCD) sieht sich in seiner Einschätzung bestätigt, dass es für den Umbau des Stuttgarter Bahnhofes keine EU-Zuschüsse geben wird. Der am Mittwoch vorgestellte Zwischenbericht des EU-Koordinators für die Magistrale Paris - Bratislava lässt nur für die Neubaustrecke von Stuttgart nach Ulm auf einen Zuschuss hoffen.

VCD-Vorsitzender Matthias Lieb sagte: "Da der Bahnhofsumbau im Vergleich zur Neubaustrecke nach Ulm kaum Fahrzeitgewinne verspricht und unverhältnismäßige Kosten verursacht, ist er für die europäische Magistrale von Paris nach Bratislava kaum von Nutzen. Der VCD teilt deshalb die Einschätzung des EU-Koordinators Péter Balász, dass diese lokale Infrastrukturmaßnahme nicht von der EU bezuschusst werden sollte."

EU-Koordinator Péter Balázs spricht in seinem Bericht von insgesamt drei etwa gleich teuren Engpässen auf der gesamten Magistrale, deren Beseitigung von der EU im Zeitraum von 2007 bis 2013 mit rund 600 Mio. Euro bezuschusst werden solle. Der Neubauabschnitt zwischen Stuttgart und Ulm ist einer dieser Engpässe, so dass hierfür mit rund 200 Mio. Euro an EU-Zuschüssen gerechnet werden könne.

VCD-Vorsitzender Matthias Lieb sagte: "Ein EU-Zuschuss kann nur dann fließen, wenn das Projekt von deutscher Seite aus gesichert und beschlossen ist. Für die Neubaustrecke gibt es aber - im Gegensatz zum Tunnelbahnhof Stuttgart 21 - noch nicht einmal eine Planfeststellung, geschweige denn einen Antrag zur Kofinanzierung durch die EU. Hier rächt sich, dass in den vergangenen zwölf Jahren alle Augen nur auf das Prestigeprojekt in der Landeshauptstadt gerichtet wurden. Die Planungen zur Neubaustrecke wurden vernachlässigt und somit Chancen vertan."

Weblinks zum Thema

• Position des VCD zu Stuttgart 21
• Neubaustrecke Stuttgart-Ulm