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VCD: Luftreinhaltung und Subventionierung des Autoverkehrs passen nicht zusammen

Presseinformation Nr. 07/05 vom 2. März 2005

Verkehrsclub fordert grundsätzliches Umdenken

VCD: Luftreinhaltung und Subventionierung des Autoverkehrs passen nicht zusammen

Beispiel Stuttgart: 150 Millionen Euro Deckungslücke bei den Verkehrskosten

Der Umwelt- und Verbraucherverband Verkehrsclub Deutschland (VCD) fordert umfassende Maßnahmenpakete, damit in baden-württembergischen Städten dauerhaft die EU-Grenzwerte für Feinstaubbelastungen eingehalten werden können. Neben Fahrverboten für besonders gesundheitsschädliche Autos, ist es nach Ansicht des VCD unabdingbar, den öffentlichen Nahverkehr zu stärken und gleichzeitig versteckte Subventionen für den Autoverkehr zu streichen.

VCD-Geschäftsführer Werner Korn: "Punktuell und nur temporär wirksame Maßnahmen wie Fahrverbote werden auch nur punktuell und temporär zu einer Reduzierung der Schadstoffbelastung durch den Verkehr führen. Dass solche Maßnahmen jetzt diskutiert und eingeführt werden müssen, zeigt nur, dass die Luftreinhaltepolitik im Land bisher komplett verschlafen wurde. Auf lange Sicht kommen Bund, Länder und Kommunen aber nicht um eine Verkehrswende mit einer massiven Stärkung des Fuß- und Radverkehrs sowie des öffentlichen Nahverkehrs herum."

Notwendiger Bestandteil einer nachhaltigen Politik zur Schadstoffminderung ist nach Ansicht des VCD auch eine ehrliche Bestandsaufnahme der Kosten, die die verschiedenen Verkehrsträger verursachen. So sei es widersprüchlich, auf kommunaler Ebene einerseits den Pkw-Verkehr einschränken zu wollen, ihn andererseits aber mehr oder weniger versteckt zu subventionieren. Leider wüssten jedoch die meisten Kommunen nicht einmal über ihre Investitionen in die örtliche Mobilität Bescheid. So würden zum Beispiel die Errichtung teurer Parkhäuser oder das Freiparken oft als Beitrag zur Wirtschaftsförderung tituliert. Dabei bedeuteten sie tatsächlich eine Subvention für das umweltbelastendste Verkehrsmittel.

Die aktuelle Ausgabe der VCD-Zeitschrift 'fairkehr' zeigt am Beispiel der Landeshauptstadt Stuttgart, dass sich bei einem Vergleich aller Einnahmen und Ausgaben im Verkehrsbereich eine Deckungslücke von rund 150 Millionen Euro ergibt. VCD-Geschäftsführer Werner Korn: "Den Löwenanteil an dieser Deckungslücke verursachen überraschenderweise nicht die Hauptverdächtigen Bus und Bahn, sondern mit 85 Millionen Euro der Autoverkehr."

Der VCD begrüßt, dass sich die Stadt Stuttgart zu einer ehrlichen Bestandsaufnahme entschlossen hat. Jetzt sei es aber auch an der Zeit, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen. VCD-Geschäftsführer Werner Korn: "Alle Ausgaben und Einnahmen in städtischen Verkehrshaushalten müssen auf den Tisch. Erst dann können die Mittel so verteilt werden, dass sie den besten Effekt für Mobilität und Umwelt erzielen."

Die komplette Titelgeschichte "Was kostet Verkehr?" ist im Internet nachzulesen:

http://www.fairkehr.de
Die aktuelle Ausgabe 1/2005 der 'fairkehr' kann beim VCD kostenlos angefordert werden.