Schienenprojekte: VCD sieht sich in seiner Kritik bestätigt

Presseinformation Nr. 10/2012, Stuttgart, 27. April 2012

Fehlgeleitete Investitionsstrategie des Bundes benachteiligt landesweit Schienenprojekte

Der ökologische Verkehrsclub Deutschland sieht sich in seiner bereits im Januar dieses Jahres in einer Pressenkonferenz geäußerten Kritik bestätigt, dass die Finanzierung der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm den Bundesetat für Infrastrukturprojekte in den kommenden Jahren aufs Äußerste strapazieren werde. Die Folgen seien für Schienenprojekte landesweit verheerend, erklärt VCD-Landesvorsitzender Matthias Lieb.

„Der Bund vernachlässigt die Pflichtaufgaben zugunsten politisch motivierter Projekte“, kritisiert der VCD-Landesvorsitzende. „Die Folgen dieser fehlgeleiteten Investitionsstrategie werden nun Schritt für Schritt beim Projekt Stuttgart 21 sichtbar, indem sich der Fertigstellungstermin der zu einem Großteil vom Bund finanzierten Neubaustrecke Wendlingen-Ulm immer weiter verspätet.“

Weitere Auswirkungen dieser Förderpraxis des Bundes seien, dass es für die als ‚prioritär’ eingestuften Maßnahmen in Baden-Württemberg bis heute keine abgeschlossenen Finanzierungsvereinbarungen gäbe, stellt Matthias Lieb fest und ergänzt: „Angesichts der Unterfinanzierung des Bundesetats für neue Infrastrukturprojekte und angesichts der teuren begonnenen Projekte in Baden-Württemberg ist der Baubeginn sowohl der Südbahn als auch der Gäubahn als auch weiterer Abschnitte der Rheintalbahn bis 2015 völlig unrealistisch.“

Der VCD erneuert deshalb seine Forderung an die Verantwortlichen auf Landesebene, sich beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung für eine Neuorientierung der bisherigen Investitionsstrategie des Bundes für den Ausbau der Schienenwege einzusetzen.

In einer Analyse ermittelte der VCD über 9,5 Milliarden Euro, die für den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur im Land benötigt werden, davon alleine über sieben Milliarden Euro zur Beseitigung von Engpässen. Effektiv werde aber in den nächsten Jahren landesweit nur rund 400 Millionen Euro in die Engpassbeseitigung investiert, kritisiert der VCD-Landesvorsitzende Matthias Lieb, während die Neubaustrecke Wendlingen – Ulm alleine rund 1,8 Milliarden Euro aus dem Bundesetat verschlingen werde, ohne dass dort aktuell und in Zukunft eine Überlastung zu erwarten sei.

Hintergründe

Weitere Informationen zur VCD-Pressekonferenz vom 26. Januar 2012

Quellen

Tabelle 1: IRP – Maßnahmenliste Baden-Württemberg – Schiene

Tabelle 2: Übersicht Baukosten und Nutzen

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