Presseinformation Nr. 29/2009, Stuttgart, 10. November 2009

Verkehrsclub begrüßt offene Worte des Bahnchefs zu Stuttgart 21

Auch bei Neubaustrecke Wendlingen -- Ulm auf Kosten achten

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) Landesverband Baden-Würt­tem­berg e.V. zeigt sich erfreut über die klaren Worte von Bahnchef Rüdiger Grube zur Kosten­ent­wicklung beim Projekt Stuttgart 21. Der VCD hatte die offiziellen Kosten von rund 3 Mrd. Euro immer wieder als geschönt kritisiert und eine ehrliche Debatte über Nutzen und Kosten des Projektes verlangt. Neben der Neubewertung von Stuttgart 21 fordert der VCD auch eine Neubewertung der Kosten für die Neubaustrecke von Wendlingen nach Ulm.

"Bei einer Kostenerhöhung um rund 50 Prozent ergibt sich kein volks­wirtschaftlicher Nutzen für Stuttgart 21 mehr, der den Einsatz so hoher Steuermittel rechtfertigt", gab der VCD-Landes­vorsitzende Matthias Lieb zu bedenken. Der Einsatz der Mittel aus dem Gemeinde­verkehrs­finanzierungs­gesetz basiere auf Be­rech­nun­gen, die bei unterstellten Baukosten einen volks­wirt­schaftlichen Nutzen der Maßnahme nach­wiesen. Bei deutlich höheren Baukosten sei dieser Nutzen nicht mehr gegeben, so dass die Mittel für andere, volkswirtschaftlich sinnvollere Projekte zu verwenden seien.

Eine ähnliche Kostensituation ergebe sich auch bei der geplanten Neu­baustrecke von Wendlingen nach Ulm. Matthias Lieb: "Für die Neu­bau­streck e muss mit einer Kostensteigerung von mindestens 50 Prozent -- eher 100 Prozent -- gegenüber den projektierten Bau­kosten in Höhe von 2 Mrd. Euro gerechnet werden". Die Finan­zierung dieser Zusatzkosten wäre nach den bestehenden Verträgen alleine vom Bund zu tragen, so der VCD. Das wäre für den Bund eine Verdoppelung bis Verdreifachung seines ursprünglich geplanten Kostenanteils in Höhe von rund 1 Mrd. Euro und würde die Bauzeit massiv verlängern - anstelle 10 Jahre Bauzeit wären 20 Jahre zu erwarten. Alternativ müssten fast alle anderen Schienen­projekte in Deutschland zurück gestellt werden. Dann könne auch die Rheintalbahn erst nach 2020 weiter ausgebaut werden und die Anlieger dort müssten weiter den Bahnlärm ertragen.

Der VCD fordert deshalb den Bund und die DB AG auf, eine aktualisierte Kostenkalkulation auch für die Neubaustrecke Wendlingen - Ulm vorzulegen.

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