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Zugstreichungen sind vermeidbar

Presseinformation Nr. 3/2007, Stuttgart, 17. Januar 2007

VCD widerspricht Staatssekretär Köberle

Zugstreichungen sind vermeidbar

Mit Unverständnis hat der Umwelt- und Verbraucherverband Verkehrsclub Deutschland (VCD) auf die Verharmlosung der geplanten Fahrplankürzungen durch die Landesregierung reagiert. Entgegen der Darstellung von Staatssekretär Köberle, die Kürzungen seien dem Land vom Bund aufgezwungen worden, sind diese nach Ansicht des VCD im Ländle hausgemacht. "Die Fahrplankürzungen von mehr als zwei Millionen Zugkilometern im Jahr sind sehr wohl vermeidbar", erklärte der VCD-Landesvorsitzende Matthias Lieb. "Die Landesregierung muss es nur wollen und schnellstmöglich die notwendigen Weichenstellungen vornehmen."

Der Bundesrat habe die Kürzung der Regionalisierungsmittel des Bundes in Kauf genommen, weil die Länder zum Ausgleich dafür einen überproportionalen Anteil an der erhöhten Mehrwertsteuer erhalten hätten. "Es ist eine bewusste Entscheidung der Landesregierung, diese vom Bund zur Verfügung gestellten zusätzlichen Mittel nicht dem öffentlichen Nahverkehr zugute kommen zu lassen, sondern für andere Zwecke zu verwenden", beklagte Matthias Lieb die für den Schienenverkehr verhängnisvolle Weichenstellung der Landesregierung. Alle anderen Bundesländer seien von den Kürzungen des Bundes ebenso betroffen, doch nur in Baden-Württemberg werde so massiv in die Fahrpläne eingegriffen. Im benachbarten Bundesland Bayern werde der Fahrplan sogar um fast zwei Millionen Zugkilometer ausgeweitet, während in Baden-Württemberg mehr als zwei Millionen Kilometer gestrichen würden.

Grund für die Misere in Baden-Württemberg ist nach Einschätzung des VCD einzig und allein die fehlende Bereitschaft des Landes, den Verkehrsvertrag zwischen der Deutschen Bahn AG und dem Land zu kündigen und mittels Ausschreibungen bei günstigeren Anbietern Zugleistungen einzukaufen. Matthias Lieb erklärte: "Der Hintergrund für den monopolartigen Vertrag mit der DB ist der Versuch der Landesregierung, durch überhöhte Einkaufspreise bei der DB deren Wohlwollen beim Bahnhofsprojekt 'Stuttgart 21' zu erzielen. Pro Jahr kostet dies den baden-württembergischen Steuerzahler mindestens 40 Millionen Euro zusätzlich. Die Folgen dieser verfehlten Politik werden jetzt für alle Fahrgäste im Land spürbar."

Weblinks zum Thema

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