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Auflösungserscheinungen der Stuttgart 21-Koalition?

Presseinformation Nr. 9/2010, Stuttgart, 10. März 2010

Auflösungserscheinungen der Stuttgart 21-Koalition?

Der Umweltverband Verkehrsclub Deutschland (VCD) e.V. sieht sich durch wider­sprüchliche Aussagen der Stuttgart-21-Projekt­befürworter in seiner Einschätzung bestätigt, dass die Verknüpfung des Tunnelbahnhofs mit der Neubau­strecke nach Ulm keine verkehrliche Notwendigkeit, sondern politische Willkür sei. Während Projekt­sprecher Wolfgang Drexler verkünde, beide Projekte seien voneinander abhängig, erkläre die Bundesregierung, dass sie diese Einschätzung der Deutschen Bahn nicht teile.

VCD-Landesvorsitzender Matthias Lieb sagte: „Die Bundesregierung bestätigt in ihrer Antwort auf eine Anfrage der grünen Bundes­tagsfraktion unsere Position, dass der Bau der Neubau­strecke nach Ulm auch ohne Stuttgart 21 möglich ist. Es ist absehbar und dem Bund auch bewusst, dass das Geld für eine Fertig­stellung der Neubaustrecke bis 2019 nicht vorhanden ist. Sollte Stuttgart 21 trotzdem jetzt gebaut werden, dann enden die Züge auf den Fildern, oder man kann im Kreis von Stuttgart nach Stuttgart fahren. Welch ein Schwabenstreich!“

Die Einschätzung des Bundes mache außerdem deutlich, dass die Be­deutung der Neubaustrecke nach Ulm für das bundesweite Schienen­netz bei weitem nicht so hoch sei wie von der Landes­regierung immer wieder behauptet. Außerdem blockiere die Fixierung der Landespolitik auf Stuttgart 21 die Umsetzung wichtigerer Projekte wie den Ausbau der Rheintalbahn, die Elektrifizierung der Südbahn oder den Ausbau der Gäubahn. Der VCD fordert die Bahn, das Land, die Region und die Stadt auf, die Nicht­finanzier­barkeit von Stuttgart 21 zur Kenntnis zu nehmen und das Projekt ein­zustellen, bevor größerer Schaden am Bahnknoten Stuttgart ent­steht.


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